Mein Mitbewohner hat mich soeben darauf hingewiesen, dass er YouTube nicht mehr empfangen kann. Ein paar Minuten später hatte er auch den Grund herausgefunden: Dort wurde mal wieder Atatürk beleidigt. Das ist in der Türkei verboten, womit es der Türkischen Justiz obliegt, ein Portal wo dergleichen das Türkentum Beleidigendes verbreitet wird, zu sanktionieren - in diesem Fall durch landesweite Sperrung des Portals. (Für nähere Informationen verweise ich auf http://www.readers-edition.de/2008/01/21/tuerkei-youtube-wieder-einmal-nicht-erreichbar/ und http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,506505,00.html)

Was ist daran so bemerkenswert? Auch in Deutschland wird die Verunglimpfung des Staatsoberhauptes bestraft (vgl. §90StGB). Wer Horst Köhler etwa mit Adolf Hitler gleichsetzte, müsste wohl mit Strafverfolgung rechnen. Nun nehmen wir an er publiziere seine diesbezüglichen Ansichten über ein öffentlich zugängliches Portal wie YouTube. Es wäre undenklich, dass die Strafverfolgung ihrer Aufgabe nachginge, indem sie verfügte, das Medium via dem der Straftäter seine Meinung publiziert zu schließen. Sie würde sich auf die Verfolgung des Straftäters richten.

Mein zentraler Kritikpunkte ist der Folgende:
Den Zugang zu YouTube zu sperren, ist nicht verhältnismäßig. Die Medien- und Informationsfreiheit einzuschränken bedarf einer besonderen Rechtfertigung. Vom liberalen Standpunkt aus würde ich argumentieren, eine solche Einschränkung ist dann zulässig, wenn der betroffene Akteur, i.d.F. YouTube, die Freiheit der Türkischen Bürger in einem besonderen Maße einschränkt - etwa weil die Nationale Souveränität durch dessen Aktivitäten in Frage gestellt wäre. Nun frage ich: wie weit kann es mit der türkischen nationalstaatlichen Souveränität her sein, wenn sie sich durch niveaulose Beschimpfungen des Gründungsvaters der türkischen Republik in Frage gestellt sieht? Die Hysterische Reaktion, YouTube zu sperren, belegt viel mehr in welcher Enge diejenigen Kräfte der Türkei stehen, die das Informationsmonopol über die republikanische Geschichte der Türkei seitens des Staates wahren wollen. Meiner Meinung nach ist diese Episode am besten innerhalb der größeren Erzählung über den Versuch der "Republikaner" und Kemalisten, ihre jahrzehntelang bestehende Dominanz des türkischen politischen Systems aufrecht zu erhalten. Wenn dieser Kampf sich allerdings gegen gegen den zunehmend anarchistischer werdenden Informationsfluss des Web2.0 richten muss,
stehen die Chancen schlecht für die Republikaner: Kein demokratisch verfasster Staat ist heute in der Lage den webbasierten Informationsfluss wesentlich zu kontrollieren. Wenn die Kemalisten ihr Machtmonopol wahren wollen, dann nur auf Kosten der Demokratie. Um die Türkei aber vom Kurs der Demokratie abzubringen, dafür dürfte ihre Dominanz schon zu weit geschwunden sein. Wünschen wir ihnen (und der Türkei) deshalb, dass sie sich mit dem Pluralismus abfinden!

P.S. Ich möchte betonen, dass ich die über YouTube verbreiteten Beleidigungen Atatürks als niveaulos ablehne.